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   OLG Düsseldorf, 29.06.2001 - 22 U 218/00   

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https://dejure.org/2001,4023
OLG Düsseldorf, 29.06.2001 - 22 U 218/00 (https://dejure.org/2001,4023)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.06.2001 - 22 U 218/00 (https://dejure.org/2001,4023)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. Juni 2001 - 22 U 218/00 (https://dejure.org/2001,4023)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bauwerksarbeiten; Entlüftungsanlage; Belüftungsanlage; VDMA-Bedingungen; Gewährleistungsfrist; Montage einer Spritzkabine; Produktion von Containern

  • Judicialis

    BGB § 638 Abs. 1; ; AGBG § 11 Nr. 10 f

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 638 Abs. 1; AGBG § 11 Nr. 10 f
    Werkvertrag - Bauwerksarbeiten - Lieferung und Montage einer aus zwei Spritzkabinen nebst Be- und Entlüftungsanlage bestehenden Anlage - unwirksame formularmäßige Beschränkung der Verjährungsfrist - VDMA-Bedingungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gewährleistungsfrist für Be- und Entlüftungsanlage nebst Spritzkabinen? Unwirksamkeit der VDMA-Gewährleistungsfrist von 6 Monaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Welche Verjährungsfrist gilt für Be- und Entlüftungsanlagen? (IBR 2001, 609)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1531
  • BauR 2001, 1801 (Ls.)
  • BauR 2002, 103
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 03.12.1987 - VII ZR 374/86

    Einbeziehung der ZVB-StB; Verkauf von Waren unter verlängertem

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.06.2001 - 22 U 218/00
    Auch hier gilt aber der Grundsatz, daß der Verwender dem anderen Teil ermöglichen muß, vom Inhalt der AGB in zumutbarer Weise Kenntnis zu nehmen (vgl. BGHZ 102, 293, 304 = NJW 1988, 1210, 1212).
  • BGH, 08.03.1984 - VII ZR 349/82

    Formularmäßige Verkürzung der Verjährungsfrist; Benachteiligung von Kaufleuten

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.06.2001 - 22 U 218/00
    Die Klausel unter VII, Abs. 2 der VDMA-Bedingungen, durch die die Gewährleistungsfrist einheitlich auf sechs Monate beschränkt wird, ist wegen Verstoßes gegen § 11 Nr. 10 f AGBG, der grundsätzlich auch auf Verträge zwischen Kaufleuten anzuwenden ist (vgl. BGHZ 90, 274, 277 f = BGH NJW 1984, 1750, 1751 f; BGHZ 122, 241, 245 ff = BGH NJW 1993, 2054 f), unwirksam.
  • BGH, 03.12.1998 - VII ZR 109/97

    Formularmäßige Verkürzung der Gewährleistungsfrist in einem Ingenieurvertrag;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.06.2001 - 22 U 218/00
    4 der Auftragsbestätigung der Beklagten vom 31.08.1995 (Bl. 43 ff, 53 GA) beschriebene Aufhängung an Quer- und Längsträgern mit dem Gebäude fest verbunden ist (vgl. BGH BauR 1999, 670 = NJW 1999, 2434 - Förderanlage für eine Automobilproduktion).
  • BGH, 20.04.1993 - X ZR 67/92

    Fahrleistungsbezogene Gewährleistungsauschlüsse bei Kfz-Reparatur

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.06.2001 - 22 U 218/00
    Die Klausel unter VII, Abs. 2 der VDMA-Bedingungen, durch die die Gewährleistungsfrist einheitlich auf sechs Monate beschränkt wird, ist wegen Verstoßes gegen § 11 Nr. 10 f AGBG, der grundsätzlich auch auf Verträge zwischen Kaufleuten anzuwenden ist (vgl. BGHZ 90, 274, 277 f = BGH NJW 1984, 1750, 1751 f; BGHZ 122, 241, 245 ff = BGH NJW 1993, 2054 f), unwirksam.
  • BGH, 04.12.1986 - VII ZR 354/85

    Einbau einer Ballenpresse zur Errichtung einer Papierentsorgungsanlage in einem

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.06.2001 - 22 U 218/00
    Auch in diesem Fall stellten die Lieferung und Montage der Anlage Arbeiten bei Bauwerken im Sinne des § 638 Abs. 1 S. 1 BGB dar (vgl. BGH NJW 1987, 837 = MDR 1987, 397 = BauR 1987, 205, 206).
  • OLG Brandenburg, 07.06.2007 - 12 U 115/06

    Verjährung der Mängelansprüche beim Werkvertrag: Statikerleistung für

    Wie Arbeiten an einem Bauwerk sind dabei Leistungen zu behandeln, die ein Bauteil einer Sache betreffen, die ihrerseits die Kriterien eines Bauwerks erfüllt (BGH BauR 2003, S. 1391; OLG Düsseldorf BauR 2002, S. 103).
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